Landtagswahlen 2023

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Gedanken eines Grünen Querdenkers

Würde es das Wahlgesetz ermöglichen, möchte ich meine Stimme dritteln:

  • Eine Stimme an Josef Unterholzner: Er war einer der wenigen Abgeordneten – wenn nicht gar der Einzige – der sich in den Corona-Zeiten vehement gegen Menschenrechtsverletzungen eingesetzt hat. Mag sein, dass er nicht immer die geschicktesten Formulierungen in seinen Reden gefunden hat. Einschüchtern lassen hat er sich nicht.
  • Eine Stimme an Jürgen Wirth Anderlan, der den Mut hatte, „spazieren“ zu gehen, als dies die einzige Möglichkeit des Protestes war, um dadurch das Recht auf Entscheidungsfreiheit vor Impfzwang einzufordern.
  • Eine Stimme an die Anwältin Renate Holzeisen, die mit Hartnäckigkeit und Fachkompetenz im In- und Ausland die Grundrechte verteidigt hat und sich von den Hasstiraden der Medien nicht beirren hat lassen.

Mich interessiert nicht, wer von ihnen rechts, links oder in der Mitte steht: Wenn es um die Verteidigung der Grundrechte geht, hat dies für mich keine Bedeutung mehr. Ist Freiheit gesichert, kann sich in diesem Raum wieder eine Dialektik entwickeln, die Unterschiede zulässt; aus der respektvollen Begegnung dieser Unterschiede wird Demokratie wachsen.

Es braucht Allianzen von Querdenkern, die alte Muster durchbrechen. Querdenker in Politik, Kultur, Wissenschaft, wie eigentlich die ursprüngliche Bedeutung des Begriffes zum Ausdruck bringt. http://www.arnoteutsch.org/wp-content/uploads/2023/09/Querdenker-–-wie-gut-das-es-sie-gibt.pdf

Und es braucht breite Allianzen für einen Neubeginn nach Corona: Das Buch der Journalisten Franceschini und Oberhofer zum „Geschäft mit der Angst“ hat viele Missstände in Südtirols  Politiklandschaft aufgezeigt. Im Mittelpunkt stehen die Geschäfte, nicht die Ängste.  Es bräuchte aber vor allem ein  weiteres Buch, etwa mit dem Titel : „Lügen, Hetze  und Machtmissbrauch – wie in Südtirol Menschen in Angst versetzt und ausgegrenzt wurden“.

Ein Buch, das aufzeigt  wieviel Gewalt Kindern und älteren Leuten angetan worden ist, wie viel an Gewalt jenen Menschen, die ihre Arbeit und ihr Einkommen verloren haben. Wie viele Menschen  in ihrer verfassungsmäßig zustehenden Entscheidungsfreiheit zur eigenen Gesundheit „vergewaltigt“ worden sind.

Das Schweigen zu Corona ist letztlich auch der Grund warum ich diesmal nicht die Partei der Grünen wählen kann. Ich habe mir eingehend deren Wahlprogramm durchgesehen. Ein ausführliches Kapitel ist dem Thema „Diskriminierungsfreie Gesellschaft“ gewidmet: Kein einziges Wort zur  Aufarbeitung der Corona-Zeit, in der Andersdenkende zu Tausenden diskriminiert worden sind (Seite 77). Im Programm geht es ausschließlich um sexuelle Orientierungen und Geschlechtsidentitäten. Um ein „Querdenken“, das sich auf die Buchstaben LGBTQAI+ beschränkt.  Auch im Programmpunkt zum „Dialog“ (Seite 65) wird alles ausgeklammert, was gesellschaftspolitisch in Richtung Freiheit und Grundrechte heikel sein könnte. Kein Wort zu den Gefahren einer weltweiten Kontrolle über die Informations- und Meinungsfreiheit. Dasselbe Schweigen auch in der von den Grünen angebotenen „Wahlkabine“, in der die Südtiroler zur Mitgestaltung des Programmes eingeladen werden. Wer nachsehen will:  https://www.verdi.bz.it/wahlkabine/

Nach wie vor bin ich den ursprünglichen Werten der Ökobewegung eng verbunden. Gemeinsam mit Alexander Langer und anderen Freunden habe ich intensiv  am Aufbau dieser Bewegung mitgearbeitet, habe auch mit vielen Südtiroler Grünen schöne Projekte gestartet, die mir nach wie vor wichtig sind .

Doch das viele Schweigen zu Grundrechten und Freiheit kann ich nicht mehr mittragen und bei den Wahlen unterstützen.

Meine Stimme kann ich nicht „dritteln“.  Ich hoffe, dass möglichst viele „Querdenker“ in den kommenden Landtag gewählt werden. Da ich mich auf eine Liste beschränken  muss, geht meine Stimme an Vita, an deren Spitzenkandidatin Renate Holzeisen und  an Erwin Demichiel. Er ist für mich ein Garant dafür, dass über ideologische Unterschiede hinweg, alles nur Mögliche getan wird, um die Grundrechte zu sichern.

Für jene, die Erwin nicht persönlich kennen, schicke ich den Link zu einem sehr interessanten RAI-Gespräch mit, das Judith Bertagnolli am 25. April 2023 mit ihm geführt hat.

https://www.raisudtirol.rai.it/de/index.php?media=Pra1682424600

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One Response to Landtagswahlen 2023

  1. Wendelin Oberstolz scrive:

    Hochachtung und Kompliment an Herrn Demichiel. Endlich mal einer der öffentlich alle Fehlleistungen ALLER unserer Politiker & Co. klar und deutlich anspricht und welches menschenverachtendes Unrecht diese Elite vielen Menschen angetan haben und viele Menschen in gesundheitliche, teils bleibende Schäden, bis hin in den Tot getrieben haben. Und nun wollen sich diese Verursacher aus der Verantwortung stehlen und sich ungestraft wieder an die politische Spitze wählen lassen? Diese Altparteien haben ausgedient und müssen für ihre Handlungen vor Gericht zur Verantwortung gezogen werden.

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