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Meinungsfreiheit – ein Grundrecht!
“Keine Demokratie kann auf Dauer bestehen, wenn es ihr an Menschen fehlt, die von ihrer Meinungsfreiheit Gebrauch machen.”
(Nicola Canestrini – Rechtsanwalt aus Rovereto; europaweit im Einsatz zur Verteidigung der Grundrechte)
Eine kürzlich durchgeführte Umfrage hat deutlich gemacht, dass viele Menschen sich vor Falsch-Nachrichten in den Medien fürchten. Dies hat wiederum viele Politiker bewogen, eine stärkere Kontrolle über den Wahrheitsgehalt der Informationen zu fordern. Nicht in den staatlich kontrollierten Medien – die ja über jeden Fake-Verdacht erhaben sind (?) – sondern über jene Nachrichten und Kommentare, die im Internet zirkulieren.
Ein äußerst heikles Thema, das im wesentlichen schicksalshaft für das Fortbestehen unserer Demokratie ist.
Wer besitzt die Wahrheit? Wer kann bestimmen, was wahr und nicht wahr ist? Die Politik? Die Wissenschaft? Oder wer noch?
Zur Politik: Die Philosophin Hannah Arendt hat dazu geschrieben: „Niemand hat je bezweifelt, dass es um die Wahrheit in der Politik schlecht bestellt ist, niemand hat je die Wahrhaftigkeit zu den politischen Tugenden gerechnet“.
Politiker wissen, dass ihr Wahrheits-Image stark angekratzt ist und verbergen sich daher hinter der Wissenschaft. Diese muss für sie herhalten, wenn es für Gesetze und Regelungen eine handfeste Begründung braucht.
Allerdings gilt bei immer mehr Menschen auch das Image der Wissenschaft bezüglich der „Wahrheitsverbundenheit“ als sehr fraglich. Die Vorstellung, dass Wissenschaftler uneigennützig mit diesem Ziel forschen, ist längst überholt. „Dieses Feld ist gekapert von den Imperativen der Wirtschaft (Geld!), der Politik (Macht!) und der Medien (Aufmerksamkeit!)“, schreibt dazu Michael Meyen, Münchner Kommunikationswissenschaftler.
Es ist vielen Menschen inzwischen klar, dass die Wissenschaft von diesen Imperativen beeinflusst und häufig „gekauft“ wird. Dass beispielsweise die mächtigen Big´s der Chemie- und Pharmaindustrie, die Rüstungsunternehmen, die „digitalen Vampire“ der GAMFA (Google, Amazon, Microsoft, Facebook, Apple) Forschung und Universitäten finanzieren und bestimmen, was von der Wissenschaft nach außen kommt.
Ein eklatantes Beispiel dazu bietet Wikipedia. Als Online-Enzyklopädie geschaffen, wird sie immer mehr zu einem Instrument der „Wahrheitsschaffung“, in dem vor allem in Problem- und Konfliktbereichen kräftig manipuliert wird. „Den Kampf um die „Wikipedia-Wahrheit“ gewinnen die, die am meisten Zeit haben, am wenigsten Skrupel oder die größten Sponsoren“ – dies gilt vor allem für die „politisch relevanten“ Einträge: Impfen, Homöopathie, Ukraine-Konflikt“ (Michael Meyen)
Wo findet sich die „Wahrheit“ in einem solchen Kontext? Hannah Arendt sieht Wahrheit als „das, was der Mensch nicht ändern kann“. Andere definieren sie als Übereinstimmung mit der Wirklichkeit; doch jeder Mensch sieht die Wirklichkeit aus seinem kulturellen Gehäuse heraus und interpretiert sie.
Ein Vertiefen dieser Fragen würde hier zu weit führen.
Tatsache ist, dass es Falschmeldungen mit dem Ziel, „Konsens“ zu schaffen, immer schon gegeben hat.
In den Corona-Zeiten hat es eine dramatische Zuspitzung gegeben, weil eine offene wissenschaftliche Auseinandersetzung verboten bzw. verhindert worden ist. Das Fehlen einer solchen Konfrontation zwischen unterschiedlichen Sichtweisen auf die „Wirklichkeit“ und die „Wahrheit“ der Coronavirus-Pandemie hat einen idealen Nährboden für Falschinformationen geschaffen.
Es ist in Corona-Zeiten so viel gelogen worden, dass es schwer ist, wieder eine Vertrauensbasis zu schaffen. „Wer einmal lügt, dem glaubt man nicht, auch wenn er mal die Wahrheit spricht“- dieses alte Sprichwort drückt zutreffend die Stimmungslage aus, aus der sich die Angst vor Fakes nährt.
Das Dilemma der Politik heute: Wie schaffen wir es, zwingende Begründungen für Zensurmaßnahmen zu finden, ohne offen das Grundrecht der Meinungsfreiheit in Frage zu stellen?
Eine Möglichkeit ist die, die Verantwortung weit weg, weit nach „oben“ zu verlagern.
Wenn beispielsweise eine internationale Einrichtung wie die WHO einen „Notstand“ ausruft und damit die „wahre“ Interpretation der Sachlage und der damit verbundenen Entscheidungen anordnet – dann können sich die Regierungen darauf berufen und brauchen für unpopuläre Entscheidungen keine Verantwortung zu übernehmen.
Warum brauchen die Regierenden diesen Zugriff auf Zensur?
Es steht für mich außer Zweifel, dass derzeit auf globaler Ebene viel im Wandel begriffen ist: geopolitische Konflikte, um sich Rohstoffe und landwirtschaftliche Nutzflächen zu sichern, Klimakrise und damit verbundene Umweltbelastungen, soziale und wirtschaftliche Desintegration. Für mich ist es ebenso klar, dass in diesem Kontext sehr viele schmutzige Machenschaften gespielt werden, die lediglich eigennützigen Machtinteressen dienen. Ob es sich dabei um „Verschwörungen“ handelt oder nicht, ist für mich in diesem Zusammenhang irrelevant.
Mir scheint es offensichtlich, dass viele „Feindbilder“ deshalb kreiert werden, weil es dadurch auch einfacher wird, einen breiten Konsens für Zensur zu finden. Viren, Kriege, Klima, Ernährungssicherheit….
Ohne Zensur würden die schmutzigen Machenschaften der GAMFA und der damit verbundenen Finanzkolosse weit deutlicher sichtbar und damit demokratischer Auseinandersetzung zugänglich.
Wahrheit oder Fakes in den Medien?
Für die Zukunft bieten sich zwei Szenarien an:
Die eine baut auf eine Demokratisierung der Wissenschaft bzw. Rückkehr zur „Wahrheitssuche“, durch Rede und Widerrede der Wahrheit näherkommen. Durch „trial and error“, im Sinne Karl Poppers diskutieren, Daten offenlegen und dadurch auch Vertrauen schaffen. Dies ist der schwierige Weg, aber auch der Einzige, der uns den Weg in ein totalitäres System erspart.
Der andere bringt unweigerlich wieder zu „Bücherverbrennungen“ in einer modernen Variante: Sperrungen kritischer Meinungen auf den digitalen Plattformen und weitere Gesetze zur Einschränkung der Meinungsfreiheit; wie sie beispielsweise in das neue WHO-Regelwerk eingebaut werden sollen.
Meinungsäußerung gilt als Grundrecht. So definiert es Artikel 11 der Europäischen Union: „Jede Person hat das Recht auf freie Meinungsäußerung. Dieses Recht schließt die Meinungsfreiheit und die Freiheit ein, Informationen und Ideen ohne behördliche Eingriffe und ohne Rücksicht auf Staatsgrenzen zu empfangen und weiterzugeben.“
Dieses Grundrecht soll aber dann nicht mehr gelten, wenn „Verschwörungsanhänger“ ihre Ansichten verbreiten wollen. Michael Butter, Professor in Tübingen, leitet ein EU-Forschungsprojekt zu den „Verschwörern“. Er fordert eine klare Trennung zwischen „Redefreiheit (Freedom of Speech) und der „Freiheit zur Verbreitung“ (Freedom of Spread). Dadurch würde ein Rahmen geschaffen, der die Zensur über Suchmaschinen und Plattformen legitimiert.
Damit würden in anderer Form die „Bücherverbrennungen“ wieder aktuell werden. Diese waren im Frühjahr und Sommer im Jahre 1933 symbolische Aktionen „wider den undeutschen Geist“. Damit begann die systematische Verfolgung von Andersdenkenden.
Solche Vergleiche mögen für viele irritierend und unangenehm sein; in meinem Verständnis sollten Schattenseiten der menschlichen Geschichte nicht in Museen und Gedenkstätten begraben – und damit als abgeschlossene Vergangenheit betrachtet werden
Sie sollten immer wieder mit der Tagesaktualität verbunden werden, denn „der Schoß ist fruchtbar noch, aus dem er kroch“, wie es Bert Brecht warnend im Abschlusssatz seines Stückes „Der aufhaltsame Aufstieg des Arturo Ui“ formuliert hat. Die Wurzeln von Faschismus und Totalitarismus sind nie wirklich ausgerottet worden.
Und bei uns zu Hause in Südtirol?
Der Dolomiten Chef vom Dienst Klaus Innerhofer hat den Vortrag von Daniele Ganser zum Anlass genommen, um in einem Leitartikel in der STOL-Ausgabe vom 5. August gegen alles zu hetzen, das nicht in sein ideologisches Leitbild passt. Wer gegen die Corona-Maßnahmen kritisch war, hängt Verschwörungstheorien an, ist antisemitisch, Homöopathie gläubig und gleichzeitig auch ein Verehrer Putins. Nachzulesen unter
https://www.stol.it/artikel/chronik/nach-der-verschwoerung-ist-vor-der-verschwoerung
Aber: Sind es lediglich „rechte“ Dolomiten Redakteure, die solche Hetze anzetteln? Ist es letztlich nicht so, dass die allermeisten Südtiroler Medien in dieselbe Kerbe schlagen, wenn es um die Verurteilung von Menschen geht, die nicht dem gängigen Narrativ zum Weltgeschehen folgen? Hat nicht auch das „linksgrüne“ Medienportal SALTO vor kurzem einen sachlich gehaltenen Community-Beitrag mit folgenden Worten abgelehnt: „Wir mussten Ihre Beiträge leider entfernen, weil sie gegen unsere Netiquette und Blattlinie verstießen. Beiträge, die ein verschwörungsmythisches Narrativ bedienen, sind auf SALTO nicht erwünscht“. Hat nicht gerade eine Redakteurin dieses Portals die Hetze gegen den Historiker Ganser ins Rollen gebracht und zur „Ächtung“ aufgerufen? Genau wie Klaus Innerhofer, mit fadenscheinigen „Verschwörungs“-Begründungen und dem nicht näher begründeten Vorwurf einer antisemitischen Haltung?
Tatsache ist, dass es in Südtirol eine erstaunliche Gleichförmigkeit und Angepasstheit in der Medienwelt gibt, wenn es darum geht, gängige Narrative im Weltgeschehen zu hinterfragen.
Ein lesenswertes Buch zum Thema.
25. April – Widerstand mehr denn je!
Wahrscheinlich gibt es in meinem Freundes- und Bekantenkreis kaum jemanden, der sich nicht als „Antifaschisten“ bezeichnen würde.
Und für uns „Antifaschisten“ ist der 25. April ein besonderer Gedenktag zur Rückbesinnung auf Grundwerte, die im Faschismus und Nationalsozialismus unter die Räder gekommen sind.
Ich nehme diesen Tag zum Anlass zu einem kritischen Hinterfragen.
Hat es diese „Befreiung“ wirklich gegeben? Oder leben Faschismus und faschistische Kultur in anderen Formen und mit anderen Namen weiter?
Mag es sein, dass „Sauron“ (Tolkiens Dunkler Herrscher, Symbolfigur aus seinem „Herrn der Ringe“) wieder zurückgekehrt ist und
jetzt wieder die große Politik bestimmt? Um nicht missverstanden zur werden: Ich beziehe mich dabei nicht auf unsere Regierungschefin und deren Partei, die letztlich nur ein kleines Rädchen in den internationalen Machtmechanismen sind.
Die neuen Faschismen haben noch keinen Namen, sind von Politologen noch nicht etikettiert, tragen oftmals auch ein demokratisches Mäntelchen.
Was auch das Erkennen schwierig macht. Die wahre Gefahr für Demokratie und Grundwerte geht aus meiner Sicht vor allem von den großen internationalen Einrichtungen aus, die sich als „antifaschistisch“ deklarieren, in Wirklichkeit aber eine Politik betreiben, die Menschen entmündigt, kontrolliert, zensuriert und in eine Megamaschine presst, deren soziale Auswirkungen schlimmer werden können, als all das was vor rund 100 Jahren in Italien und Deutschland seinen Anfang nahm.
Als Beispiel dafür möchte ich die WHO nennen. Vor 75 Jahren mit dem Ziel gegründet, auf globaler Ebene Gesundheitsschutz zu sichern, ist die Weltgesundheitsorganisation inzwischen korrupt im Dienste von Big Pharma.
Der frühere Bundestagsabgeordnete der SPD, Lungenfacharzt und frühere Amtsarzt Dr. Wolfgang Wodarg bezeichnet diese Entwicklung als faschistische Gesundheitsdiktatur.
Wie weit die soziale Megamaschine zur faschistoiden Unterdrückung schon entwickelt und umgesetzt worden ist, zeigt der beeindruckende Kurzfilm
https://www.youtube.com/watch?v=CXCyurJ8mtc.
Zur Befreiung aus dem Kerker dieser sozialen Megamaschine, die im Film ausführlich und beeindruckend beschrieben wird, bräuchte es wieder eine Partisanenbewegung, wie jene, die am 25. April ihren Festtag erlebt.
Es braucht wieder heroische Kämpfer für Freiheit im weitesten Sinne, um die Hoffnung nicht untergehen zu lassen.
„Zu rufen ´Wehret den Anfängen!`, gilt leider nicht mehr. So vieles ist schon systematisch geplant… „, hat mir Sepp Kusstatscher vor einigen Tagen geschrieben.
Widerstand gegen diese namenslose Faschismen ist daher nötiger denn; je mehr die Menschen nachdenken und sich widersetzen, desto größer die Chance, Schlimmstes zu verhindern. In diesem Sinne lade ich dazu ein, am morgigen 25. April die links mit dem Vortrag von Dr. Wolfgang Wodarg und dem Kurzfilm zur sozialen Megamaschine weiterzuleiten.
„Wir beschließen etwas, stellen das dann in den Raum und warten einige Zeit, was passiert. Wenn es dann kein großes Geschrei gibt und keine Aufstände, weil die meisten gar nicht begreifen, was da beschlossen wurde, dann machen wir weiter – Schritt für Schritt, bis es kein Zurück mehr gibt.“
JEAN CLAUDE JUNKER, Präsident der EU-Kommission 2014 – 2019
Die Welt ist im Wandel…
“Die Welt ist im Wandel. Ich spüre es im Wasser. Ich spüre es in der Erde. Ich rieche es in der Luft“ (Aus dem „Herrn der Ringe“ von J.R.R. Tolkien)
Der Krieg in der Ukraine hat das gesamte Corona-Geschehen in den Hintergrund gedrängt.
Von einem Tag zum anderen scheint das Thema vom Tisch zu sein; ohne kritische Aufarbeitung des Geschehenen: Welche Maßnahmen waren sinnvoll? Welche nicht? Hätten andere Maßnahmen bessere Resultate gebracht? Aus medizinischer, aber auch aus wirtschaftlicher und sozialer Sicht?
In einigen Ländern wurden die repressiven Maßnahmen ohne viel Aufhebens zurückgezogen; einige andere – allen voran Italien – beharren auf die Einhaltung von Zwangsmaßnahmen, wie beispielsweise die Diskriminierung der älteren Menschen und die Berufsverbote, die lediglich auf eine politische Begründung fußen.
Mich persönlich besorgt vor allem das breite Schweigen in Medien und Öffentlichkeit zur künftigen Rolle der Weltgesundheitsorganisation (WHO). In den kommenden Monaten wird darüber entschieden, ob diese Organisation die Befugnis erhalten soll, in bestimmten Krisensituationen nationale Verfassungen auszuschalten.
Ein erschreckendes Szenarium. Nicht deswegen, weil eine internationale Koordinierung von Maßnahmen in Krisensituationen schlecht wäre, sondern weil die WHO eine ziemlich korrupte Organisation ist, deren Politik letztlich von der Pharmalobby und privaten Stiftungen finanziert und kontrolliert wird. Rund 80% der Finanzmittel der WHO kommen aus solchen Quellen. Mit dem neuen Regelwerk bestimmt die WHO welche Ereignisse als „global gefährlich“ einzustufen sind und erlässt daraufhin einen Maßnahmenkatalog, der rechtlich für alle Staaten verbindlich ist.
Zur Vertiefung des Themas verweise ich auf die folgenden Links:
Die Jahre des Coronismus haben eine große Verunsicherung in den Menschen geschaffen; das Vertrauen in sachliche Berichterstattung der Leitmedien ist ziemlich angekratzt worden. „Lücken“ und „Lügen“ gehören inzwischen zur von oben angeordneten bzw. auch verinnerlichten Journalistenpraxis: Berichterstattung im Dienste einer Ideologie, staatlicher Vorgaben und vorauseilendem Gehorsam den Finanzkartellen gegenüber. Ein leicht ironischer Kommentar dazu aus „Der Wegschneider“: https://www.servustv.com/aktuelles/v/aa76l8ctg58bcx25jp05/
Gerade weil es in der Medienwelt so viel an Korruption gibt und weil es keine wirklichen Alternativen in der Kommunikation über soziale Medien gibt, braucht es mehr denn je eine konstante Wachsamkeit und die Fähigkeit zum Beobachten und Hinterfragen.
“Die Welt ist im Wandel. Ich spüre es im Wasser. Ich spüre es in der Erde. Ich rieche es in der Luft“ (Aus dem „Herrn der Ringe“ von J.R.R. Tolkien)
Der Krieg findet nicht nur in der Ukraine statt; dort ist er nur sichtbarer als in den vielen anderen Schlachtfeldern rund um den Planeten.
Es sind gerade diese weniger sichtbar gemachten Kriege, die unsere Zukunft als Menschen gefährden. Tolkien hat in seinem „Herrn der Ringe“ mit den „dunklen Schatten aus Mordor“ jene Stimmung beschrieben, die jetzt überall fühlbar ist. Eine Stimmung, in der Hoffen, Träumen, Glauben…kurzum die Utopien einer besseren Welt immer stärker zurückgedrängt werden.
Gerade deshalb empfand ich die Rede einer siebzehnjährigen Grazer Schülerin anlässlich der Graz-Demo für Würde, Wahrheit und Menschlichkeit als besonders wohltuend. Ein Wegweiser in Richtung Hoffnung:
Kurz vor dem Verschicken dieses Rundbriefes hat mir Sepp Kusstatscher noch den Link zu einem Buch geschickt, das ich vom Thema und den Schwerpunkten her, sehr wichtig finde und daher auch weiterempfehle: Wer schweigt, stimmt zu. Autorin ist die Politikwissenschaftlerin Ulrike Guérot. Es geht darin um die Kritik an der Politik, die nicht mehr gestaltet, sondern nur mehr einen „Notstand“ verwaltet.
Ich wünsche allen noch gut gelebte Zeiten und einen guten Einstieg in den Frühling!
Arno
